LdN363 Infrastruktur #1: Bröselnde Brücken und Löcher im Haushalt - wie wir beides fixen können

Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin

In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten.

Philip ist für einige Wochen in der Babypause. Diese Sonderfolge haben Philip und Ulf am 21.11.2023 aufgenommen.

Redaktionelle Mitarbeit an dieser Ausgabe: Maren Fußwinkel

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• Lokalzeit EXTRA: Sprengung auf der A45 – Rahmedetalbrücke in Lüdenscheid fällt | ARD Mediathek

• Gesprengte Brücke bei Lüdenscheid: „Sie ist artig eingeknickt“
• Öffentliche Infrastruktur in Deutschland: Probleme und Reformbedarf
• Verkehrswende mit Investitionen in die Infrastruktur der Kommunen vorantreiben
• Zustand des Bahn-Netzes – Vorstand fordert „radikalen Kurswechsel“
• Bundesrechnungshof – Homepage – Sonderbericht zur Dauerkrise der Deutschen Bahn AG – Hinweise für eine strukturelle Weiterentwicklung
• Bahn und Bund legen Schienen-Sanierungsplan vor
• Verzehrt Deutschland seinen staatlichen Kapitalstock?
• Baustelle zukunftsfähige Infrastruktur
• Für eine solide Finanzpolitik: Investitionen ermöglichen! – Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
• KfW-Kommunalpanel 2023
• Investitionsbedarfe für ein nachhaltiges Verkehrssystem
• Neuer Republikanismus. Die Zukunft der Sozialdemokratie
• Investitionen in Deutschland | KfW
• Wie viel Geld der Staat in Infrastruktur investieren müsste
• Wachstumschancengesetz: Städte und Gemeinde befürchten hohe Steuerausfälle
• Schieflagen der kommunalen Finanzen – Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
• Kommunalfinanzbericht 2022 Entwicklung und Perspektiven der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen
• Kommunen zentral für Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen
• Die wichtigsten Fragen und Antworten
• Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf der Grundlage der Finanzverfassung
• Im Interview: Staatssekretärin Prof. Dr. Luise Hölscher – Bundesfinanzministerium – BMF-Monatsbericht März 2023
• Schieflage der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – Bundesfinanzministerium – BMF-Monatsbericht März 2023
• Kommunalfinanzen – Bundesfinanzministerium – Themen
• Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und die Kommunalfinanzen
• Titel: Entwicklung kommunaler Altschulden in den Ländern und Instrumente zu deren Abbau, Deutscher Bundestag
• Kommunale Finanzen – Entschuldungsprogramme der Länder – ein steiniger Weg mit ungewissem Ende
• Rechtsgutachten: Klimaschutz und -anpassung gehören als Gemeinschaftsaufgaben ins Grundgesetz
• Kommunaler Klimaschutz im Spannungsfeld zwischen Aufgabe und Finanzierung am Beispiel der kommunalen Wärmeplanung und des kommunalen Klimaschutzmanagements
• Klimaschutz und Klimaanpassung als neue Gemeinschaftsaufgabe etablieren
• Kommunaler Klimaschutz soll ins Grundgesetz
• DIW Berlin: Wir brauchen eine andere Erbschaftssteuer
• Eckpunkte einer Reform der Erbschafts- und Schenkungsteuer
• Art 109 GG – Einzelnorm
• Art 115 GG – Einzelnorm
• Bundesverfassungsgericht – Entscheidungen – Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021 ist nichtig
• Die Schuldenbremse abzuschaffen lohnt sich nicht
• Handelsblatt
• Bundesrechnungshof kritisiert Sondervermögen

Bilder

• Autobahn, Foto von Jared Murray auf Unsplash
• Hochspannungsleitung, Foto von Matthew Henry auf Unsplash
• Oberhausen, Hans Blossey/Imago

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• „Das Interview mit Philip Banse“

فصل ها

1. Einleitung (00:00:00)

2. Was ist Infrastruktur und warum ist sie wichtig? (00:06:19)

3. In welchem Zustand ist die deutsche Infrastruktur? (00:09:08)

4. Wie hoch ist der Investitionsbedarf? (00:16:52)

5. Investitionsbedarf bei den Kommunen (00:19:27)

6. Warum haben Regierungen jeder Farbe zu wenig investiert? (00:23:08)

7. Problem 1: Falsche politische Anreize (00:24:18)

8. Problem 2: Finanzielle Situation der Kommunen (00:28:14)

9. Kommunale Finanzen am Beispiel Oberhausen, NRW (00:35:32)

10. Wie werden Kommunen finanziert? (00:46:05)

11. Bund und Länder haben das Probleme erkannt und unterstützen Kommunen (00:55:53)

12. Zwischenbilanz (01:00:37)

13. Problem 3: Pro-zyklisches Investieren (01:04:40)

14. Verabschiedung (01:07:47)