Mark Ellmann: Das Bayrische Bundeswehr-Gesetz - Kongress der Informationsstelle Militarisierung 2024 (Serie 1250: Radio Antimilitarista)

freie-radios.net (Radio Wüste Welle, Tübingen)

Mit der „‘Zeitenwende‘ in Bildung und Hochschulen“ beschäftigte sich der diesjährige Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) im Tübinger Schlatterhaus. Von der Auftaktveranstaltung im Wohnprojekt Schellingstrasse am Freitag dem 15. November bis zum Abschlusspodium am Sonntag den 17. November diskutierten in der Spitze rund 160 und insgesamt über 200 Menschen über die Militarisierung von Forschung und Bildung. Am frühen Samstagabend startete der IMI-Kongress mit dem Thema „Kämpfe um Wissenschaft und Zivilklauseln“ ins vierte Panel des Tages. Den Anfang machte der Politikwissenschaftler Mark Ellmann von der GEW Bayern zum „Bayrischen Bundeswehr-Gesetz'“ Ellmann argumentierte, dass mit dem Gesetz nicht nur „landesrechtliche Regelungen angepasst“ worden seien, wodurch die Bundeswehr 'ungehinderten Zugang' zu Forschung und Entwicklung an Hochschulen erhalten habe, sondern hierdurch auch der Zugang zu Schulen erleichtert worden sei.