Georg Ismar: „Die haben keinen Bock mehr“

Das Scholz-Update

Er hat lange für die Deutsche Presse-Agentur, kurz dpa, gearbeitet, bevor er die Hauptstadtredaktion des „Tagesspiegel“ geleitet hat. Inzwischen ist Georg Ismar Politischer Korrespondent in der Parlamentsredaktion der „Süddeutschen Zeitung“ in Berlin - und damit jemand, der sich tagtäglich intensiv mit der Ampel-Regierung und mit dem Bundeskanzler beschäftigt. Am Rande der Fraktionssitzungen im Bundestag, die immer dienstags sind, könne man am besten die Stimmung in den Parteien mitbekommen: „Das ist für mich ein sehr guter Seismograph“, sagt Ismar. Das aktuelle Ergebnis aus der Kanzler-Partei: „Die SPD-Abgeordneten kommen aus ihren Wahlkreisen zurück nach Berlin und berichten von einem massiven Unmut, den sie so noch nicht erlebt haben. Sie machen sich wahnsinnige Sorgen, wie man das Blatt zugunsten der Ampel drehen will.“ Ein einflussreicher Sozialdemokrat habe ihm gesagt, dass Scholz einen Befreiungsschlag benötige, dass er „mal etwas riskieren müsse: Das wäre zum Beispiel, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, und dies mit dem Aussetzen der Schuldenbremse zu verbinden, weil Deutschland seine wirtschaftlichen Probleme sonst nicht in den Griff bekommt.“

Es bliebe die Frage, wie sich die FDP in so einem Moment verhalten würde, die bei Neuwahlen angesichts der momentanen Umfragen Gefahr liefe, nicht wieder in den Bundestag zu kommen. Es gäbe in der SPD einige, die behaupten würden, dass die FDP versuche, einen Bruch der Regierung zu provozieren. In diesem Kontext könne man auch die aktuellen Äußerungen von FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sehen, der unter anderem davon gesprochen hat, dass eine Regierung mit der CDU/CSU einfacher wäre, weil man denen nicht immer die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft erklären müsse. „Wenn man sich die FDP-Argumente einmal jenseits von Schlagzeilen ansieht, stellt man übrigens fest, dass sie in vielen Fällen einen Punkt hat“, so Ismar.

Das Grundproblem der Ampel-Regierung bringt der Politikexperte so auf den Punkt: „Die haben irgendwie keinen Bock mehr aufeinander. Sie reden wahnsinnig schlecht über den jeweils anderen. Wie sie da heraus kommen wollen, wie Olaf Scholz eine Art Aufbruch erzeugen will, ist das, was den meisten völlig schleierhaft ist.“ Bei der SPD hieße es, dass man leider mit Amateuren regiere, die überhaupt keine Erfahrung hätten, bei der FDP vermisse man dagegen die Führung des Kanzlers. Und die Grünen hätten daran zu knabbern, dass sich die Frage, ob einer von ihnen bei der nächsten Wahl tatsächlich Kanzler oder Kanzlerin werden kann, erledigt habe.

Georg Ismars Fazit: „Am Anfang der Koalition war man sich einig, dass man gemeinsam Sachen nach außen vertritt. Davon ist nichts mehr übrig, der endgültige Bruch war das Heizungsgesetz. Seitdem ist die Stimmung teilweise vergiftet, jeder kämpft für sich und ist genervt voneinander. Und es wird immer schlechter.“